Spannendes Wahljahr für das Forum

Anfang 2015 feierte das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR; kurz Forum) im Beisein von Bundesaußenminister Steinmeier in Hermannstadt sein 25-jähriges Bestehen. Trotz der dramatischen Abnahme der deutschen Minderheit Anfang der 1990er Jahre konnte das Forum eine beeindruckende Reihe an Erfolgen feiern:

  • 2000 wurde Klaus Johannis, der heutige Staatspräsident, zum Bürgermeister von Hermannstadt gewählt.
  • 2004 wurde er in seinem Amt bestätigt (wie auch 2008 und 2012). Zudem gewann das Forum 2004 auch die die Mehrheit im Stadt- und Kreisrat Hermannstadt und stellte den Kreisratsvorsitzenden.
  • Bei den Kommunalwahlen 2012 wurden neun Forumsvertreter zu Bürgermeistern gewählt. Vor allem im Sathmarer Land punkteten die Kandidaten des Forums. Zudem wurde neben Johannis in Hermannstadt auch Arnold Klingeis in Freck im Amt bestätigt.
  • Auch in Kronstadt konnten 2012 Erfolge verzeichnet werden: Cristian Macedonschi und Werner Braun wurden in den Stadtrat gewählt.
  • 2014 wurde Klaus Johannis zum Präsident gewählt. Zwar erfolgte dies nicht mehr als Vertreter des Forums: Johannis wurde im Februar 2013 zum stellvertretenden Vorsitzenden der Nationalliberalen Partei (PNL) gewählt und musste den Vorsitz des Forums abgeben. Allerdings ist die Wahl beziehungsweise das Vertrauen, das die Wähler Johannis schenkten, ohne seine Erfolge als Vorsitzender des Forums und Bürgermeister von Hermannstadt nicht vorstellbar.

2016 wird nun für Rumänien ein so genanntes Superwahljahr. Im Juni stehen Kommunalwahlen an, bei denen neben den Kreisabgeordneten auch sämtliche Gemeinderäte und Bürgermeister Rumäniens gewählt werden. In Heldsdorf tritt, wie er im November berichtete, der amtierende Bürgermeister Ioan Gârbacea (Partidul Social Democrat [PSD]) wieder an und hat wohl gute Chancen, erneut gewählt zu werden.

Das Forum hat durch die Wahl von Klaus Johannis zum Staatspräsidenten seinen Bekanntheitsgrad stark erhöht. Die Erfolge haben zudem dazu geführt, dass den Kandidaten des Forums viel zugetraut wird. Auch in Kronstadt werden die Chancen als gut eingeschätzt, dass die Stadt mit dem Kandidaten des Ortsforums Kronstadt Cristian Macedonschi einen Kandidaten des Forums als Bürgermeister erhält.

In Hermannstadt sind die Aussichten für das Forum noch besser: Einer Umfrage zufolge würde die Kandidatin des Forums, Astrid Fodor, zurzeit Interims-Bürgermeisterin, mit erheblichem Abstand zu allen anderen Kandidaten die absolute Mehrheit der Stimmen erhalten.

Nicht in allen relevanten Städten und Gemeinden mit einem deutschen Anteil an der Bevölkerung wird es Bürgermeisterkandidaten des Forums geben. Vielerorts werden jedoch Kandidatenlisten für die Gemeinde und Stadträte erstellt.

Auf kommunaler Ebene scheinen die Aussichten des Forums also gut zu sein. Im Herbst stehen dann auch die Wahlen zum Parlament an. Auch hier ist ein Aufwärtstrend erkennbar: Bei der letzten Parlamentswahl im Jahr 2012 hatte der Kandidat des Forums, Ovidiu Ganț, mit knapp 40.000 etwa doppelt so viele Stimmen wie 2008 erhalten. Ovidiu Ganț vertritt das Forum seit 2004 im Parlament.

Normalerweise ist eine Partei bei einer Anzahl von 40.000 Stimmen nicht im rumänischen Parlament vertreten, da eine Sperrklausel von 5 Prozent der Stimmen vorgegeben ist. Nimmt man die Anzahl der Wahlberechtigten(gut 18 Millionen, davon etwa 4 Millionen im Ausland) sowie die Wahlbeteiligung (53 Prozent) beim ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen 2014, so müsste eine Partei etwa 500.000 Stimmen auf sich vereinen.

Das Forum tritt jedoch bei den Wahlen nicht als „normale Partei“ an, sondern als politische Vertretung der Minderheit der Deutschen. Allen anerkannten nationalen Minderheiten in Rumänien steht durch das Wahlgesetz jeweils ein Sitz in der Abgeordnetenkammer zu (die zweite Kammer des Parlaments ist der Senat), unabhängig von der Stimmenzahl, die der jeweilige Kandidat erreicht. Demzufolge wird das Forum im Parlament vertreten sein, sofern es einen Kandidaten aufstellt. Die Kandidaten der Minderheitenvertretungen bilden gemeinsam die parlamentarische Fraktion der nationalen Minderheiten.

Die Kandidaten der Minderheitenvertretungen treten in allen Wahlkreisen Rumäniens an. Die Anzahl der Stimmen, die sie erhalten, nimmt Einfluss auf das Gewicht des Abgeordneten in der Fraktion der nationalen Minderheiten. Ein höherer Stimmenanteil bei den Parlamentswahlen als 2012 dürfte demzufolge in der nächsten Legislaturperiode auch das Gewicht des Forums auf nationaler Ebene erhöhen.

Mich freuen die Erfolge des Forums, stimmen mich aber auch nachdenklich. Es kann auf Dauer nicht gut sein, wenn Politiker primär aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit gewählt werden beziehungsweise den Eigenschaften, die dieser zugewiesen werden. Ich habe das Gefühl, dass das momentan vermehrt in Rumänien der Fall ist. Vielleicht ist das aber auch nur ein vorübergehendes Phänomen, mit dem der Wähler dem gängigen Politiker in Rumänien die Unzufriedenheit mit seinen Leistungen der vergangenen Jahre und Jahrzehnte aufzeigen will. Man wird sehen.

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