Rumänien macht Geschichten

In den letzten Wochen standen die Ereignisse in Rumänien überraschend oft im Fokus der Berichterstattung auch von Medien aus Deutschland. Die Gründe waren vielfältig.

  1. Mitte Dezember meldete Spiegel Online „Europas Wachstumsmeister ist … Rumänien!“. Rumäniens Wirtschaft wuchs im Vergleich zum Vorjahr um 8,6 Prozent und damit sogar stärker als beispielsweise China. Zwar wächst die gesamte Region Ost- und Mitteleuropa momentan stark, Rumänien jedoch besonders stark. Unter anderem tragen dazu gut ausgebildete Fachkräfte, niedrige Löhne und auch die Investitionen von etwa 7.500 Unternehmen mit deutscher Kapitalbeteiligung bei. Die Autoren des Beitrags weisen aber auch darauf hin, dass der Erfolg vor allem durch die wachsende Staatsverschuldung und Versuche der Regierung, die Korruptionsbekämpfung einzudämmen, gefährdet sei.
  2. Während Spiegel Online über Rumänien als „das einstige Armenhaus Europas“ sprach und die Wachstumserfolge hervorhob, folgte die Ernüchterung: Das Statistische Amt der Europäischen Union (Eurostat) veröffentlichte Statistiken, dass Rumänien die höchste so genannte materielle und soziale Entbehrungsrate (material and social deprivation rate) in Europa hat. Der Hälfte der Bevölkerung fehlt die Möglichkeit, sich ausreichend zu versorgen oder am sozialen Leben teilzunehmen. Für die Entbehrungsrate werden 13 einzelne Kriterien betrachtet. Beispielsweise wird analysiert, ob es für die Leute möglich ist, eine Woche Urlaub pro Jahr außerhalb der eigenen Wohnung zu verbringen, ihre Wohnung adäquat zu heizen, kaputte Kleidung zu ersetzen oder zwei Paar Schuhe zu haben. Zum Vergleich: Schweden hat mit 3 Prozent die niedrigste Rate in Europa. Das eine hohe Rate nicht gut ist und auch düstere Zukunftsaussichten in sich birgt – wer wenig hat, dürfte auch dazu neigen, wenig in die Bildung der Kinder zu investieren – versteht sich von selbst. Selbst Bulgarien hat eine bessere Rate als Rumänien. Um den Status des „Armenhauses“ zu verlieren, sind wohl noch einige Wachstumsjahre und eine Regierungsarbeit notwendig, die gute Entwicklungsmöglichkeiten für die Bevölkerung schafft.
  3. Die jetzige Regierung hat anscheinend andere Interessen. Seit Beginn ihrer Amtszeit versucht sie, die Justiz verstärkt unter ihre Kontrolle zu bringen. Für sie hätte das den Vorteil, dass dann lästige Korruptionsermittlungen erschwert oder verhindert werden können. Noch vor einem Jahr konnte die angestrebte Justizreform noch durch massive Proteste verhindert werden, am 21. Dezember aber wurde sie vom Parlament angenommen, unter einem recht fragwürdigen „demokratischen“ Gebaren der regierenden Akteure. Es gibt erneut Proteste in Rumänien, zum Teil sehr kreative, allerdings sind sie (noch) nicht vergleichbar mit denen von Anfang 2017. Auch die EU sowie die USA brachten ihre Bedenken an, die die Regierung jedoch ignorierte.Nach einem ergebnislosen Gespräch zwischen dem Premierminister Mihai Tudose und Delegierten der protestierenden Gruppen, das Ende Dezember stattfand, haben diese angekündigt, weiter zu demonstrieren. Für den 20. Januar werden gerade über die sozialen Netzwerke größere Proteste organisiert. Diese sind aus meiner Sicht notwendig, da die Opposition in Rumänien zu schwach ist und der Staatspräsident nur eine begrenzte Macht hat, die Reformen zu verhindern. Klaus Johannis haben jedoch die andauernden Versuche der regierenden Koalition, die Machenschaften korrupter Politiker zu kaschieren und zu legalisieren, dazu verholfen, Profil zu gewinnen. Er wurde zu Beginn seiner Amtszeit oft dafür kritisiert, sich zu stark im Hintergrund zu halten. Das tut er seit längerer Zeit nicht mehr, sondern bezieht ganz klar Stellung zu den Entwicklungen, wie beispielsweise während der ersten Sitzung des Hohen Magistraturrates (CSM) im neuen Jahr, dem Selbstverwaltungsorgan der rumänischen Justiz .
  4. Am 5. Dezember verstarb der rumänische König Mihai I. Die Trauerfeierlichkeiten fanden unter hoher Anteilnahme der rumänischen Bevölkerung sowie des Auslands statt. Am 16. Dezember wurde er in der Kathedrale in Curtea de Argeş beigesetzt.1947 musste König Mihai I. Rumänien verlassen und ging ins Exil. In der rumänischen Bevölkerung hatte er ein hohes Ansehen. Der frühere Staatspräsident Ion Iliescu verwehrte ihm 1990 die Einreise nach Rumänien, weil er seinen Einfluss auf die Bevölkerung fürchtete. Tatsächlich hat er bei dieser ein hohes Ansehen genossen. Nach seinem Tod schrieb die Neue Zürcher Zeitung „Nach dem Tod von Mihai I. bleibt Rumänien mit seinen Politikern alleine“.

Ganz schön konträre Geschichten, die in Rumänien gerade geschrieben werden. Ich hoffe, dass sich daraus im noch neuen Jahr 2018 eine schöne entwickelt.

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