PSD gewinnt Parlamentswahlen

Was für eine Pleite … Es steht fest, die so genannten Sozialdemokraten haben die Parlamentswahlen in Rumänien mit einer haushohen Mehrheit gewonnen. Bei einer niedrigen Wahlbeteiligung von unter 40 Prozent sind anscheinend verstärkt PSD-Wähler zur Urne gegangen.

Insgesamt erzielte die PSD über 45 Prozent der Stimmen in beiden Kammern. Die PNL verharrte bei etwas über 20 Prozent, die neue USR bei knapp neun Prozent. Eventuell kann die PSD mit Überhangmandaten sogar alleine regieren. Das DFDR wird weiterhin durch Ovidiu Ganț im Parlament vertreten.

Aus meiner Sicht ist der Sieg der PSD für die Fortentwicklung des Landes kein positives Ergebnis. Eine gute Analyse des Wahlgeschehens und der möglichen Konsequenzen liefert Robert Schwartz von der Rumänischen Redaktion der Deutschen Welle.

Wie geht es weiter? Die Zeit der Technokratenregierung unter Dacian Cioloş ist vorbei. Die PNL liegt am Boden, die Parteivorsitzende hat ihr Amt niedergelegt. Eventuell kommt es zum Machtkampf zwischen der PSD und Präsident Johannis. Letzterer hatte angekündigt, keinen Premier zu ernennen, der Probleme mit der Justiz hat. Genau dies ist aber bei dem Wahlsieger Liviu Dragnea der Fall.

2016 war kein gutes Wahl- und Politjahr. Zudem sind David Bowie und Leonard Cohen gestorben. Wird Zeit für ein neues Jahr …

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