Kommunalwahlen 2016: Vieles bleibt beim Alten

Am 5. Juni fanden in Rumänien Kommunalwahlen statt. Landesweit wurden Bürgermeister, Gemeinde- und Stadträte sowie Kreisräte gewählt. Anbei einige wichtige Ergebnisse:

Heldsdorf

In Heldsdorf wurde wenig überraschend Ioan Gârbacea (Sozialdemokratische Partei, PSD) als Bürgermeister wiedergewählt.

Das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR, rumänisch: Forumul Democrat al Germanilor din România [FDGR]) stellte mit Levente Bölöni wiederholt einen eigenen Kandidaten für die Bürgermeisterwahlen auf. Levente Bölöni stand auch an der Spitze der Liste der Kandidaten für den Gemeinderat. Hier konnte das DFDR einen von 13 Sitzen gewinnen. Sechs Sitze gehen an die PSD.

Kronstadt

In Kronstadt bleibt der alte Bürgermeister George Scripcaru (parteilos) mit 51 Prozent der Wählerstimmen im Amt, obwohl Verfahren wegen Amtsmissbrauchs und Bestechungsannahme gegen ihn laufen

Christian Macedonschi, der Bürgermeisterkandidat des DFDR, landete mit gut 4 Prozent der Wählerstimmen relativ abgeschlagen auf Platz 5 von 14 Kandidaten bei den Bürgermeisterwahlen. Er wird jedoch voraussichtlich das DFDR weiter im Stadtrat repräsentieren, in dem das DFDR mit gut 7 Prozent der Stimmen drittstärkste Kraft wurde und zwei Sitze behalten konnte.

Auch im Kreisrat konnten zwei Sitze verteidigt werden, die voraussichtlich Caroline Fernolend aus Deutsch-Weißkirch und Wolfgang Wittstock aus Kronstadt besetzen werden.

Hermannstadt

In Hermannstadt wurde die bisherige Interims-Bürgermeisterin Astrid Fodor, die Klaus Johannis nachfolgte, mit 57 Prozent der Stimmen als Bürgermeisterin bestätigt. Im Stadtrat wird das DFDR die absolute Mehrheit haben.

Im Kreisrat muss das DFDR wahrscheinlich eins von bisher neun Mandaten abgeben, bleibt aber zweitstärkste Kraft.

Landesweite Trends

Die Wahlbeteiligung lag bei 52 Prozent. Als Gewinner der Kommunalwahlen gilt die PSD, die trotz mehrerer Korruptionsskandale landesweit jeweils die meisten Wählerstimmen bei den Bürgermeisterkandidaten, den Stadträten und Kreisräten auf sich vereinigen konnte. Die Nationalliberale Partei (PNL) blieb hinter den Erwartungen zurück, auch wenn sie auf regionaler Ebene, beispielsweise in Kronstadt oder Hermannstadt, dominierte.

Unerklärlich ist, wie ehemalige Bürgermeister, die wegen Korruptionsverdacht vor Gericht stehen oder bereits verurteilt wurden, wiedergewählt wurden. George Scripcaru in Kronstadt ist einer davon. Den Vogel schießt jedoch die Wiederwahl des alten Bürgermeisters von Baia Mare ab: Obwohl er in einem Hochsicherheitsgefängnis in Untersuchungshaft sitzt, erhielt er 70 Prozent der Wählerstimmen. Das muss mir mal jemand erklären …

 

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